Schau mir in die Augen, Kleiner ...
RA J. Melchior, Wismar - Schon ein Blick zur Seite kann teuer werden, wie die Entscheidung des OLG Hamm III-5 RBS 267/10 vom 28.02.2011 zeigt, zitiert im aktuellen ADAJUR-Newsletter: "Verabredung" zu...
View ArticleDas Kühlhandy – was es nicht alles gibt… oder: So kann man dem Mandanten helfen
JURION Strafrecht Blog - Heymanns Strafrecht Online Blog Der ein oder andere wird sich noch an OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.2007 – 2 Ss OWi 606/07 (mein Gott, was ist das schon lange her) erinnern. Da...
View ArticleWer zu spät kommt, den bestraft der Richter oder Die Anwesenheitspflicht des...
MKB Rechtsblog - Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des...
View ArticleArmamutierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?)...
beck-blog - Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot...
View ArticleFestnetztelefonat im Auto erlaubt
Anwalt bloggt - Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 22.10.2009 in dem Verfahren 82 Ss-OWi 93/09 entschieden, dass die Benutzung eines Festnetz Mobilteils während der...
View ArticleZu heiß – unnütz Herumfahren
Red Tape - Es ist eindeutig zu heiß. Da es sich nun auch nachts kaum noch abkühlt, bleiben Wohnung und Büro brütend heiß. Es scheint aber auch so, dass bei Hitze die Leute apathischer sind. Im Büro ist...
View ArticleWenn eine Ampel nie grün wird...
Jurabilis - ... ist sie laut einem Urteil des Amtsgerichts Tettnang mangels wechselnden Lichtern kein Wechsellichtzeichen im Sinne von § 37 StVO. Mit dieser bestechenden Argumentation hob der...
View ArticleDie “sieben Todsünden” im Straßenverkehr – Straßenverkehrsgefährdung gem....
LawBike.de - In erster Linie handelt ein Verkehrsteilnehmer, der vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Verkehrsvorschrift verstößt und dadurch einen anderen behindert, nur ordnungswidrig. Solche...
View ArticleOWi-Basiswissen: Knickstrahlreflexion - was ist das eigentlich?
beck-blog - Der Beitrag "PK Sockenschuss" von Rechtsanwalt Melchior in dessen Blog soll Anlass sein, hier unter dem Motto OWi-Basiswissen auf die Problematik der Knickstahl-Reflexion einzugehen. Diese...
View ArticleUngültige Verkehrsschilder: Keine vorschnelle Freude
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Zur Zeit häufen sich in der Presse Berichte über einen – zumindest vermeintlichen – Fehler des Gesetzgebers: Man hat in der StVO neue Verkehrsschilder eingeführt. Diese...
View ArticleAufheben oder Umlagern eines Handys während der Fahrt kein Verstoß gegen § 23...
RA J. Melchior, Wismar - Nachdem in der Vergangenheit schon so einige merkwürdige Urteile zur verbotenen Benutzung von Mobiltelefonen in Kraftfahrzeugen ergangen sind, hier ein erfrischend deutlicher...
View ArticleDas "vereinsamte" Zeichen 205, oder: Verdam .... wieder keinen Präzedenzfall...
Dies und das ... - Wie bereits gestern gebloggt, ist das Urteil des AG Köln ein wahres Kleinod deutscher Jurisprudenz und widerlegt eindrucksvoll die These, wir Juristen seien ein langweiliger und...
View ArticleDie Geschichte geht weiter: Das Ipad in der JVA – Teil 3
JURION Strafrecht Blog - Ich hatte am 24.06.2011 über das “Ipad in der JVA” berichtet (und dann auch noch hier). Nun berichtet der Kollege erneut – und dieses Mal verhältnismäßig positiv: Hallo, liebe...
View ArticleHandy-Nutzung: Halten der Freisprecheinrichtung
Kreuzberger Verkehrsrecht - Wie einmal mehr mußte sich ein Obergericht mit dem Unsinn beschäftigen, den der Gesetzgeber mit dem Handy-Verbot den Praktikern ins Nest gelegt hat: Eine Verurteilung wegen...
View ArticleDürfen sich Motorradfahrer im Stau zwischen anderen Autos hindurchschlängeln?
LawBike.de - Auch wenn es die Praxis anders sieht und so mancher Ordnungshüter doch noch ein Auge zudrückt – nein. Wer mit seinem Motorrad durch Autos hindurchschlängelt, muss damit rechnen, dass es...
View ArticleDarf man in der zweiten Reihe Parken oder Halten? Bußgeldkatalog 2010
Schadenfixblog - Auszug aus dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010: Halten in zweiter Reihe 15 EUR – mit Behinderung 20 EUR Parken in zweiter Reihe 20 EUR – mit Behinderung 25 EUR - Länger als 15 Minuten in...
View ArticleSehr dumm gelaufen
RA J. Melchior, Wismar - § 9 Abs. V StVO ordnet u.a. Folgendes an: Beim Rückwärtsfahren muss sich der Fahrzeugführer darüber hinaus so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer...
View ArticleIn Gedenken an ein paar Verkehrszeichen
Statt aller - Am 1.9.2009 tritt die reformierte StVO in Kraft. Es heißt Abschied nehmen von folgenden acht Verkehrszeichen, die man nur noch wenige Stunden in § 40 StVO findet: Trost finden die...
View ArticleNicht nett, aber straffrei: Unberechtigte Nutzung eines Behindertenausweises...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Im Krieg um die besten Parkplätze werden Deutschlands Autofahrer schon mal erfinderisch. Die hier erprobte Idee wird sicher nicht zur Beliebtheit in der Bevölkerung...
View ArticleDoch keine Zivilstreife
kanzlei-hoenig.de - Angebliche Zivilbeamte hielten mit einer Kelle aus einem Fahrzeug heraus einen Autofahrer an. Der 36-Jährige wurde aufgefordert, seine Papiere zu zeigen und stieg aus dem Wagen aus....
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