Von der Tragödie zur Komödie
NEBGEN - Der Kollege Burhoff hat mich mit seinem Kommentar dazu inspiriert, den Fortgang der Verkehrstragödie mitzuteilen. Mein einziger Verteidigungsansatz war nämlich die Behauptung, dass es sich bei...
View ArticleTerminverlegung: Richter dürfen doch nicht alles
RA Dr. Böttner - Geldbuße / Straßenverkehrsordnung / Terminverlegung / rechtliches Gehör / Rechtsbeschwerde OLG Bamberg, Beschluss vom 04.03.2011, Az.: 2 Ss Owi 209/2011 Gegen den Betroffenen wurde...
View Article“M+S”-Reifen – die Schwachstelle der künftigen Winterreifenpflicht?
LawBike.de - Die Winterreifenpflicht kommt. Die Bundesregierung dürfte die Verordnung in der vom Bundesrat geänderten Fassung voraussichtlich nächste Woche, also Anfang Dezember, in Kraft setzen. Nur...
View ArticlePOI-”Warner” in Navis als bußgeldbewehrte verbotene Radarwarner iSv. § 23 StVO?
Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Zugegeben, mit dem BGB hat dieser Beitrag nichts zu tun. Aber erstaunt war ich schon, mit welcher Leichtigkeit Hufnagel in der aktuellen NJW 2008, 621ff. die...
View ArticleZum 1.9.09: Neues für Fahrradfahrer
beck-blog - Zum 1.9.09 treten einige Änderungen der StVO in Kraft, die für Fahrradfahrer interessant sind. Das BMVBS hat hier einen Überblick über die Änderungen und eine Stellungnahme des...
View ArticleTelefonieren im Auto? Motor aus!
Rheinrecht - Nach § 23 Abs. 1a StVO ist dem “Fahrzeugführer […] die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder...
View ArticleTrotz Drogenfunds: Rechtswidrige Durchsuchung des Beifahrers eines bekifften...
strafblog - geschnittenes Marihuana, Foto: Erik Fenderson, 2006-01-01. Ein interessantes Urteil des Kölner Amtsgerichts ist im gerade erschienenen Maiheft der Fachzeitschrift “Strafverteidiger”...
View ArticleGibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?
Schadenfixblog - Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. noch dunkel daran erinnern, dass man in der...
View ArticleDer Zeit voraus: Ist ein IPad ein Mobiltelefon?
JURION Strafrecht Blog - Man muss ja seiner zeit immer voraus sein. das habe ich gedacht, als mich folgende Anfrage eines Kollegen erreichte?: “Seit einiger Zeit nutze ich ein Ipad, welches über eine...
View ArticleNeues, aber nichts Ungewöhnliches zum Mobiltelefon im Straßenverkehr aus Jena
JURION Strafrecht Blog - Neues zum Mobiltelefon aus Jena. Das dortige OLG hat jetzt – wie in der Vergangenheit schon das OLG Rostock – entschieden, dass das Führen des Kraftfahrzeuges mit überhöhter...
View ArticleWas heißt Winterreifenpflicht?
Rechtsanwalt Achim Flauaus - Seit letzter Woche gilt nun also die bußgeldbewehrte Winterreifenpflicht des neu gefaßten § 2 IIIa S.1 u. 2 StVO (BGBl. 2010, 1737). Danach darf ein Kfz bei Glatteis,...
View ArticleDer Ausdruck von Unmut über Geschwindigkeitsbeschränkungen in Südeuropa
Markentiger® - Ich bin wieder aus dem Urlaub zurück. Schön war es auf Sardinien; damit Sie ein bisschen neidisch werden, hier eine kleine Impression: Ein Sonnenuntergang in San Teodoro Nun aber zum...
View ArticleVorübergehendes Haltverbotsschild nicht sichtbar?
Schadenfixblog - Das Verwaltungsgericht Berlin (VG) hat mit Beschluss vom 28.12.2011 (Az.: 20 L 306.11) in einem Eilverfahren über die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Gebühren von 125,00 Euro für das...
View ArticleDas Mobiltelefon und seine vielfältigen sanktionierbaren Verwendungen
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Ich bin mir nicht ganz im klaren, warum sich das Oberlandesgericht Hamm unbedingt wieder mit einem derartigen Fall auseinandersetzen musste. Seit gefühlten 1000...
View ArticleUnwirksame Verkehrsschilder! Oder doch nicht? Oder Umdeutung?
beck-blog - Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009. Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich zu einem neuen Beitrag entschlossen habe. Herr Dr. Bokelmann...
View ArticleKein Rennen!
Motorradrecht - Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Allerdings schaffen es (Verkehrs-)Juristen locker, sich mit diesen fünf Worten...
View ArticleDurchgangsverkehr?
Anwalt bloggt - In seiner Entscheidung vom 27.11.2009 in dem Verfahren 2 Ss OWi 164/09 hat das OLG Frankfurt sich sehr ausführlich mit dem Begriff des Durchgangsverkehrs beschäftigt. Das Amtsgericht...
View ArticleVorfahrt auch bei roter Ampel
Breuning & Winkler Rechtsanwälte - Eine ganz wesentliche Rolle bei der Regulierung eines Verkehrsunfalls spielt die Frage der Haftungsverteilung. Wie formal solche Fälle mitunter zu lösen sind,...
View ArticleStraßenverkehrsrecht: Ramsauer will Bußgelder deutlich erhöhen
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein Bußgeld im Straßenverkehr ist schnell kassiert und bezahlt. Damit das Unrechtsbewusstsein der Bürger gestärkt wird, setzt sich Bundesverkehrsminister Peter...
View ArticleVerstoss gegen das Handyverbot bei Nutzung eines Mobiltelefons als...
Kreuzberger Verkehrsrecht - Das OLG Köln (81 SS OWI 49/08) hat entschieden: Benutzt ein Kraftfahrer sein Mobiltelefon während der Fahrt als Navigationsgerät, liegt ein Verstoss gegen § 23 I a StVO vor....
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