Verkehrsrecht – Zum Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall.
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Bei einem typischen Auffahrunfall haftet der Auffahrende grundsätzlich allein und in voller Höhe. Im Allgemeinen spricht der Beweis des ersten Anscheins gegen...
View ArticleBußgeldkatalog: Das ändert sich für Autofahrer
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurden für das Jahr 2009 Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Wie der Gesetzgeber betont, handelt es...
View ArticleLiechtenstein ganz nah?
Andere Ansicht - Heute morgen wieder ein Falschparker auf meinem Parkplatz. Es ist 8.00 Uhr, der Referendar auf dem Weg zur AG. Ein rostroter Passat. Hinter der Winschutzscheibe ein Zelltel: “Der...
View ArticleOLG Köln: Handy mit eingebautem Navi nur in Halterung nutzen
§§ Jur-Blog.de §§ - Köln, Beschluss vom 30.06.2008 Az. 81 Ss-OWi 49/08 - Wer ein Handy mit eingebautem Navigationsgerät (”Navi”) hat, darf dieses nicht wie andere Navigationsgeräte während der Fahrt...
View ArticleWenn eine Ampel nie grün wird...
Jurabilis - ... ist sie laut einem Urteil des Amtsgerichts Tettnang mangels wechselnden Lichtern kein Wechsellichtzeichen im Sinne von § 37 StVO. Mit dieser bestechenden Argumentation hob der...
View ArticleAufheben oder Umlagern eines Handys während der Fahrt kein Verstoß gegen § 23...
RA J. Melchior, Wismar - Nachdem in der Vergangenheit schon so einige merkwürdige Urteile zur verbotenen Benutzung von Mobiltelefonen in Kraftfahrzeugen ergangen sind, hier ein erfrischend deutlicher...
View ArticleHandy-Nutzung: Halten der Freisprecheinrichtung
Kreuzberger Verkehrsrecht - Wie einmal mehr mußte sich ein Obergericht mit dem Unsinn beschäftigen, den der Gesetzgeber mit dem Handy-Verbot den Praktikern ins Nest gelegt hat: Eine Verurteilung wegen...
View ArticleNicht nett, aber straffrei: Unberechtigte Nutzung eines Behindertenausweises...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Im Krieg um die besten Parkplätze werden Deutschlands Autofahrer schon mal erfinderisch. Die hier erprobte Idee wird sicher nicht zur Beliebtheit in der Bevölkerung...
View ArticlePOI-”Warner” in Navis als bußgeldbewehrte verbotene Radarwarner iSv. § 23 StVO?
Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Zugegeben, mit dem BGB hat dieser Beitrag nichts zu tun. Aber erstaunt war ich schon, mit welcher Leichtigkeit Hufnagel in der aktuellen NJW 2008, 621ff. die...
View ArticleTelefonieren im Auto? Motor aus!
Rheinrecht - Nach § 23 Abs. 1a StVO ist dem “Fahrzeugführer […] die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder...
View ArticleDie Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall - Teil 3: Unfälle bei...
Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog - RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher...
View ArticleWarnblinker
Juristisches bei unfehlbar.net - Immer wieder sieht man Autofahrer, die - meist an gefährlichen Stellen - im Park- oder Halteverbot stehen bleiben, um “nur mal kurz auszusteigen und was zu erledigen”...
View ArticleMusik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?
LawBike.de - Tweet Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA Kümmerle auf schadenfixblog.de, nehme ich die dort aufgeworfene Frage, ob Musikhören während des Fahrradfahrens verboten ist, zum Anlass zu...
View ArticleVerbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von...
LawBike.de - Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern! Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein....
View ArticleWinterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro...
LawBike.de - Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im...
View ArticleAuffahrunfall: Wer auf ein anderes Fahrzeug auffährt, hat immer Schuld?
LawBike.de - Im Straßenverkehr kommt er mehrfach täglich vor: der Auffahrunfall. Oft wird vorschnell behauptet, dass derjenige, der auf ein anderes Fahrzeug auffährt, ohne wenn und aber “schuld” sei...
View ArticleWinterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro...
LawBike.de - Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im...
View ArticleAuffahrunfall: Wer auf ein anderes Fahrzeug auffährt, hat immer Schuld?
LawBike.de - Im Straßenverkehr kommt er mehrfach täglich vor: der Auffahrunfall. Oft wird vorschnell behauptet, dass derjenige, der auf ein anderes Fahrzeug auffährt, ohne wenn und aber “schuld” sei...
View ArticleBlinken. Genau!
Kanzleien im Internet - Endlich mal hier ein Beitrag an die Blinkmuffel. Klar und verständlich. Ist schon lästig. Da stehen sie auf der Linksabbiegerspur und blinken nicht. Sieht ja jeder, dass sie...
View ArticleOLG Stuttgart: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, aber Verkehrsteilnehmer
Verkehrsrecht Blog - Quelle: Wiki-text, Wikimedia Commons Der betroffene Fahrlehrer saß während einer Fahrstunde neben seiner Fahrschülerin auf dem Beifahrersitz, für die es die (maximal) fünfte...
View Article