Richtungspfeile in Berliner Kreisverkehren
Rechtslupe - Die auf der Fahrbahn markierten Richtungspfeile auf dem Falkenseer Platz in Berlin sind, ebenso wie auf dem Ernst-Reuter-Platz und dem Jakob-Kaiser-Platz, entgegen der Rechtsprechung des...
View ArticleVerkehrsrecht – Sorgfaltspflichten beim Vorbeifahren an einem mit...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - § 20 Abs. 4 Straßenverkehrsordnung (StVO) lautet: An Omnibussen des Linienverkehrs und an gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten und...
View ArticleHaftungsverteilung bei Kollision nach Rotlichtverstoß
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 20.9.2010 bezüglich der Frage der Haftungsverteilung bei Kollision an einer Grundstücksausfahrt nach einem Rotlichtverstoß...
View ArticleBetrunkene Seniorin im Rennen mit der Polizei
JURION Strafrecht Blog - © ExQuisine – Fotolia.com Wo ordnet man diese Meldung ein, auf die ich gerade in der Tagespresse gestoßen bin: Im Elektro-Rollstuhl auf der Straße: Betrunkene flüchtet vor...
View ArticleAutorennen in Dortmund!.......und: 4-Monate-Schonfrist erst in der...
beck-blog - Ein nettes Fällchen: Dem Betroffenen wird Teilnahme an einem Rennen in Dortmund vorgeworfen. Das OLG Hamm hat die Verurteilung des AG gehalten, aber die dort vergessene Schonfrist...
View ArticleMehrere Fahrverbote können gleichzeitig vollstreckt werden
RA Dr. Böttner - Lediglich die Ausnahme in § 25 Abs. 2a StVG verhindert eine parallele Vollstreckung mehrerer Fahrverbote Der Betroffene wurde wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit...
View ArticleVerkehrsregelungsbefugte
Andere Ansicht - Bekanntlich trat mit dem gestrigen ersten April eine reformierte Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft, die entgegen ersten Reaktionen doch kein Aprilscherz war, sondern wohl ernst...
View Article“Ich habe doch nur eine SMS gelesen.” = Benutzung eines “Mobiltelefons”?
JURION Strafrecht Blog - © akmm – Fotolia.com Der Betroffene hält während der Fahrt ein Mobiltelefon in der Hand und sieht sich eine darin gespeicherte SMS an. Die Frage, die sich AG und OLG Hamm...
View ArticleDas Mobiltelefon und seine vielfältigen sanktionierbaren Verwendungen
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Ich bin mir nicht ganz im klaren, warum sich das Oberlandesgericht Hamm unbedingt wieder mit einem derartigen Fall auseinandersetzen musste. Seit gefühlten 1000...
View ArticleStraßenverkehrsrecht: Ramsauer will Bußgelder deutlich erhöhen
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Ein Bußgeld im Straßenverkehr ist schnell kassiert und bezahlt. Damit das Unrechtsbewusstsein der Bürger gestärkt wird, setzt sich Bundesverkehrsminister Peter...
View ArticleVerschiedene Fehler, gleiches Verschulden?
Breuning & Winkler Rechtsanwälte - Der Kläger wollte direkt hinter einem Bahnübergang links zu einem Parkplatz abbiegen und fuhr dazu im Bereich eines Bahnübergangs über die durchgezogene...
View ArticleWochenspiegel für die 26. KW., das waren das “Beschneidungsurteil”, das...
JURION Strafrecht Blog - Am Tage des EM-Finales, an dem “unsere Jungs” ja nun leider nicht teilnehmen, folgender Überblick über das Blog-Geschehen der vergangenen Woche. Wir berichten über: die...
View ArticleHandyanruf im Auto? Klingeln lassen!
RA J. Melchior, Wismar - Ein neues Highlight in der Reihe „unverständliche Handy-Entscheidungen" hat laut Heise (mal wieder) das OLG Köln mit Beschluss III-1 RBs 39/12 vom o9.o2.2012 produziert:...
View ArticleQuer Parken mit dem Smart
Breuning & Winkler Rechtsanwälte - Gerade, auf dem Weg zur Kanzlei, steht da wieder ein Smart am Straßenrand quer geparkt. Als Nicht-Smart-Fahrer schwankt man bei dieser Querparkerei durchaus...
View ArticleAuffahrunfall: Wer auf ein anderes Fahrzeug auffährt, hat immer Schuld?
LawBike.de - Im Straßenverkehr kommt er mehrfach täglich vor: der Auffahrunfall. Oft wird vorschnell behauptet, dass derjenige, der auf ein anderes Fahrzeug auffährt, ohne wenn und aber “schuld” sei...
View ArticleVerbotszeichen 260 der StVO verbietet nicht das Schieben und Parken von...
LawBike.de - Dieses Verkehrszeichen verbietet nicht das Schieben und Parken von Krafträdern! Eigentlich könnte man denken, hier dürfe man mit einem Fahrzeug, ob mehrspurig oder Kraftkrad, nicht hinein....
View ArticleFahrzeuge der Unfallforschung als “Sonderfahrzeuge”?
JURION Strafrecht Blog - Das OLG Celle, Urt. v. 3. 8. 2011 – 14 U 158/10 - setzt sich im Zivilrecht mit der Frage auseinander, ob Fahrzeuge der Unfallforschung als Sonderfahrzeuge i.S. des § 35 StVO...
View ArticleWinterreifenpflicht für Motorräder: Einschätzung des BMVBS – Bürgerbüro...
LawBike.de - Seit dem 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist eine -mittlerweile bekannte- Diskussion darüber entstanden, ob Zweiräder als Kraftfahrzeuge im...
View ArticleParken im Advent
Im Namen des Volkers - bei der Frau Pfarrerin entdeckt und hier erhältlich Aber: Keine Gewähr dafür, dass die Politesse trotz dieser Scheibe nicht doch ein Knöllchen schreibt, denn in der ... mehr
View ArticleWeite(re) Teile der StVO ungültig??? – noch mehr (Schilda)Schlamassel?
JURION Strafrecht Blog - Wir erinnern uns: Vor einigen Tagen ist heftig über die sich aus dem Umgehen mit der 46. ÄndVO zur STVO ergebenden Fragen diskutiert/gestritten worden; vgl. dazu die teilweise...
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