Fahrradweg muß auch dann benutzt werden, wenn er nicht den...
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Ein vorhandener Fahrradweg muß von Radfahrern auch dann zwingend benutzt werden, wenn er zu schmal ist und den Mindestanforderungen somit nicht genügt. Dies hat...
View ArticleHaftungsverteilung / Parkplatzunfall / Landgericht Ellwangen – Rechtsanwalt...
Schadenfixblog - Wie schnell darf man auf Parkplätzen fahren? Gilt auf Parkplätzen das Rechtsfahrgebot? Gelten auf Parkplätzen die Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO)? Diese und andere Fragen...
View ArticleMehrere Geschwindigkeitsverstöße auf einer Fahrt: Tateinheit oder Tatmehrheit?
JURION Strafrecht Blog - In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob und ggf. wann mehrere auf einer Fahrt begangene Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tateinheit oder in Tatmehrheit...
View ArticleBGH: Wer steht, braucht sich nicht anschnallen
Mit Fug und Recht - Eine Autofahrerin fuhr nachts auf der Autobahn und verlor aus ungeklärten Gründen die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Dieses geriet ins Schleudern, stieß gegen die Mittelplanke und kam...
View ArticleBußgeldkatalog: Das ändert sich für Autofahrer
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wurden für das Jahr 2009 Änderungen im Straßenverkehrsgesetz vorgenommen. Wie der Gesetzgeber betont, handelt es...
View ArticleEin Unfall beim Feuerwehreinsatz
Conle§i - Die Klägerin befuhr in M eine Schnellstraße, auf der eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zugelassen ist. Vor ihr fuhr ein Fahrzeug der Feuerwehr, welches u.a. mit eingeschaltetem Blaulicht...
View ArticleDie Hochzeitshupe
Breuning & Winkler Rechtsanwälte - Es gibt kaum ein glücklicheres Ereignis als eine Hochzeit. Außer eine Scheidung, jedenfalls für Anwälte. Aber das sagen wirklich nur die ganz schlimmen. Bleiben...
View ArticleLiechtenstein ganz nah?
Andere Ansicht - Heute morgen wieder ein Falschparker auf meinem Parkplatz. Es ist 8.00 Uhr, der Referendar auf dem Weg zur AG. Ein rostroter Passat. Hinter der Winschutzscheibe ein Zelltel: “Der...
View ArticleLeserzuschrift: Klage gegen Verkehrsschilder
beck-blog - Das Thema "Verkehrsschilder" liegt vielen Lesern am Herzen, das kann man an Leserzuschriften oder auch an Kommentaren im Blog nachverfolgen. Blogleser Dr. Frank Bokelmann hat hierzu ein...
View ArticleOLG Köln: Handy mit eingebautem Navi nur in Halterung nutzen
§§ Jur-Blog.de §§ - Köln, Beschluss vom 30.06.2008 Az. 81 Ss-OWi 49/08 - Wer ein Handy mit eingebautem Navigationsgerät (”Navi”) hat, darf dieses nicht wie andere Navigationsgeräte während der Fahrt...
View ArticleSchau mir in die Augen, Kleiner ...
RA J. Melchior, Wismar - Schon ein Blick zur Seite kann teuer werden, wie die Entscheidung des OLG Hamm III-5 RBS 267/10 vom 28.02.2011 zeigt, zitiert im aktuellen ADAJUR-Newsletter: "Verabredung" zu...
View ArticleDas Kühlhandy – was es nicht alles gibt… oder: So kann man dem Mandanten helfen
JURION Strafrecht Blog - Heymanns Strafrecht Online Blog Der ein oder andere wird sich noch an OLG Hamm, Beschl. v. 13.09.2007 – 2 Ss OWi 606/07 (mein Gott, was ist das schon lange her) erinnern. Da...
View ArticleWer zu spät kommt, den bestraft der Richter oder Die Anwesenheitspflicht des...
MKB Rechtsblog - Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des...
View ArticleArmamutierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?)...
beck-blog - Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot...
View ArticleDes Preisrätsels Lösung: Ein Handy-Telefonat
kanzlei-hoenig.de - Vergangenen Donnerstag habe ich den geneigten Leser eine Preisfrage gestellt: Was wirft man ihm vor? Hier nun die Lösung: § 17 OWiG; § 25 Abs. 2 StVG; § 23 Abs. la StVO, § 49 StVO;...
View ArticleFestnetztelefonat im Auto erlaubt
Anwalt bloggt - Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 22.10.2009 in dem Verfahren 82 Ss-OWi 93/09 entschieden, dass die Benutzung eines Festnetz Mobilteils während der...
View ArticleApril, April?! Nee - nur die StVO neu gefasst!
beck-blog - Wahrscheinlich haben es die meisten Blogleser schon woanders gehört - ich will trotzdem kurz drauf hinweisen: Die StVO ist zum 1. 4. 2013 neu gefasst worden. Das BMVBS weist vor allem auf...
View ArticleWenn eine Ampel nie grün wird...
Jurabilis - ... ist sie laut einem Urteil des Amtsgerichts Tettnang mangels wechselnden Lichtern kein Wechsellichtzeichen im Sinne von § 37 StVO. Mit dieser bestechenden Argumentation hob der...
View ArticleGefahrlose Rechtsbeschwerde, oder: Vielleicht hätte der Betroffene sogar...
JURION Strafrecht Blog - © PhotoSG – Fotolia.com Das Absehen vom Fahrverbot nach Teilnahme an einer qualifizierten verkehrspsychologischen Intensivberatung kann man m.E. in der amtsgerichtlichen...
View ArticleOWi-Basiswissen: Knickstrahlreflexion - was ist das eigentlich?
beck-blog - Der Beitrag "PK Sockenschuss" von Rechtsanwalt Melchior in dessen Blog soll Anlass sein, hier unter dem Motto OWi-Basiswissen auf die Problematik der Knickstahl-Reflexion einzugehen. Diese...
View Article