Aufheben oder Umlagern eines Handys während der Fahrt kein Verstoß gegen § 23...
RA J. Melchior, Wismar - Nachdem in der Vergangenheit schon so einige merkwürdige Urteile zur verbotenen Benutzung von Mobiltelefonen in Kraftfahrzeugen ergangen sind, hier ein erfrischend deutlicher...
View ArticleDie Geschichte geht weiter: Das Ipad in der JVA – Teil 3
JURION Strafrecht Blog - Ich hatte am 24.06.2011 über das “Ipad in der JVA” berichtet (und dann auch noch hier). Nun berichtet der Kollege erneut – und dieses Mal verhältnismäßig positiv: Hallo, liebe...
View ArticleHandy-Nutzung: Halten der Freisprecheinrichtung
Kreuzberger Verkehrsrecht - Wie einmal mehr mußte sich ein Obergericht mit dem Unsinn beschäftigen, den der Gesetzgeber mit dem Handy-Verbot den Praktikern ins Nest gelegt hat: Eine Verurteilung wegen...
View ArticleDürfen sich Motorradfahrer im Stau zwischen anderen Autos hindurchschlängeln?
LawBike.de - Auch wenn es die Praxis anders sieht und so mancher Ordnungshüter doch noch ein Auge zudrückt – nein. Wer mit seinem Motorrad durch Autos hindurchschlängelt, muss damit rechnen, dass es...
View ArticleSehr dumm gelaufen
RA J. Melchior, Wismar - § 9 Abs. V StVO ordnet u.a. Folgendes an: Beim Rückwärtsfahren muss sich der Fahrzeugführer darüber hinaus so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer...
View ArticleARAG - Der Name bürgt für Qualität ?
RA J. Melchior, Wismar - Kollege Vetter hat eine neue Einkommensquelle erschlossen: Wohl nicht unerheblich kostenpflichtige Gastbeiträge der ARAG in seinem lawblog. Dort wird dann u.a. Folgendes...
View ArticleIn Gedenken an ein paar Verkehrszeichen
Statt aller - Am 1.9.2009 tritt die reformierte StVO in Kraft. Es heißt Abschied nehmen von folgenden acht Verkehrszeichen, die man nur noch wenige Stunden in § 40 StVO findet: Trost finden die...
View ArticleNicht nett, aber straffrei: Unberechtigte Nutzung eines Behindertenausweises...
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Im Krieg um die besten Parkplätze werden Deutschlands Autofahrer schon mal erfinderisch. Die hier erprobte Idee wird sicher nicht zur Beliebtheit in der Bevölkerung...
View ArticleTerminverlegung: Richter dürfen doch nicht alles
RA Dr. Böttner - Geldbuße / Straßenverkehrsordnung / Terminverlegung / rechtliches Gehör / Rechtsbeschwerde OLG Bamberg, Beschluss vom 04.03.2011, Az.: 2 Ss Owi 209/2011 Gegen den Betroffenen wurde...
View ArticlePOI-”Warner” in Navis als bußgeldbewehrte verbotene Radarwarner iSv. § 23 StVO?
Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Zugegeben, mit dem BGB hat dieser Beitrag nichts zu tun. Aber erstaunt war ich schon, mit welcher Leichtigkeit Hufnagel in der aktuellen NJW 2008, 621ff. die...
View ArticleDie Polizei im Parkverbot
Wir haben unsere Vorschriften ... - In Berliner Amtsstuben (und Polizeiautos) herrscht offenbar große Empörung: Wie der Tagesspiegel berichtet, soll die Polizei künftig außerhalb von...
View ArticleZum 1.9.09: Neues für Fahrradfahrer
beck-blog - Zum 1.9.09 treten einige Änderungen der StVO in Kraft, die für Fahrradfahrer interessant sind. Das BMVBS hat hier einen Überblick über die Änderungen und eine Stellungnahme des...
View ArticleTelefonieren im Auto? Motor aus!
Rheinrecht - Nach § 23 Abs. 1a StVO ist dem “Fahrzeugführer […] die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder...
View ArticleTrotz Drogenfunds: Rechtswidrige Durchsuchung des Beifahrers eines bekifften...
strafblog - geschnittenes Marihuana, Foto: Erik Fenderson, 2006-01-01. Ein interessantes Urteil des Kölner Amtsgerichts ist im gerade erschienenen Maiheft der Fachzeitschrift “Strafverteidiger”...
View ArticleMüssen Autofahrer der Polizei Verbandskasten und Warndreieck vorzeigen?
Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblog - Kürzlich hatte ich aufgelistet, welche Weisungen von Polizeibeamten bei einer Verkehrskontrolle zu befolgen sind und welche nicht. Bei der Verpflichtung zum...
View ArticleQuer Parken mit dem Smart
Breuning & Winkler Rechtsanwälte - Gerade, auf dem Weg zur Kanzlei, steht da wieder ein Smart am Straßenrand quer geparkt. Als Nicht-Smart-Fahrer schwankt man bei dieser Querparkerei durchaus...
View ArticleFeuerwehrmann wegen fahrlässiger Tötung verurteilt
Feltus online - Es ist für Retter immer ein schwieriger Drahtseilakt, wenn sie zu einem Unglück gerufen werden. Denn einerseits ist das Ziel möglichst schnell am Ort des Geschehens zu sein, gerade wenn...
View ArticleDurchführung eines Schwertransports ohne Ausnahmebewilligung
Rechtslupe - Für die Bestimmung des Wertes des “Erlangten” i. S. d. § 29a Abs. 1 OWiG bei Begehung einer Ordnungswidrigkeit unter Missachtung einer hoheitlichen Kontrollbefugnis kommt es darauf an, ob...
View ArticleErlaubter Lieferverkehr in der Fußgängerzone
Rechtslupe - Das Zusatzschild „Lieferverkehr frei“ (Zeichen Nr. 1026-35 STVO: erlaubter Lieferverkehr) soll das Fortbestehen wirtschaftlich sinnvoller geschäftlicher Betätigung in der Fußgängerzone...
View ArticleOrdnungswidrigkeitenrecht – Geldbuße droht auch dann, wenn das vom...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Nach § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO) ist, sofern nicht das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist, dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil-...
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