Dr. Frank Bokelmann: Radwegbenutzungspflicht auf dem Weg zum BVerwG?
beck-blog - Einmal mehr hat mir Dr. Frank Bokelmann (supervielendank, Herr Dr. Bokelmann!!!) einen Gastbeitrag zugemailt: Der BayVGH hat mit Urteil vom 11.08.2009 - 11 B 08.186 in einem sehr sorgfältig...
View ArticleOLG Bamberg: Handy-Verstoß - Auch durch den Fahrlehrer auf Beifahrersitz...
beck-blog - Wenn der Fahrlehrer auf dem Beifahrersitz mit dem Handy telefoniert ist dies eine OWi nach §§ 23 Ia, 49 StVO, 24 StVG, wie sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Bamberg ergibt...
View ArticleOWi-Basiswissen: Nochmals zum Ampelphasenplan...
beck-blog - Vor einigen Tagen gab es den Beitrag Basiswissen Rotlichtverstoß: Wozu ist der Phasenplan gut? Nun habe ich gerade bei Recherchen für die beginnenden Arbeiten an der 2. Aufl. meines...
View ArticleVDI-Richtlinien zur Ladungssicherung: Kostbares Geheimwissen?
beck-blog - Kommt es zu Ladungssicherungsverstößen (§ 22, § 23 StVO, § 49 StVO, § 24 StVG), so wird immer wieder auf die VDI-Richtlinien - insbesondere die VDI-Richtlinie 2700 verwiesen. Hierin ist...
View ArticleVorfahrt für Einsatzfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn
Schadenfixblog - Manche Verkehrsteilnehmer sind bei dem Ertönen eines Martinhorns und dem Anblick des rasenden Einsatzfahrzeugs mit Blaulicht offensichtlich überfordert. Jeder hat bestimmt schon einmal...
View ArticleAprilscherz? StVO und im BKat zum 01.04.2013 geändert – sie gelten jetzt...
JURION Strafrecht Blog - © eccolo – Fotolia.de Es ist kein Aprilscherz, sondern Realität: Zum 01.04.2013 sind die StVO und die BKatV neu erlassen worden (vgl. die Verordnung zur Neufassung der...
View ArticleOLG Stuttgart zum Richtlinienverstoß bei Geschwindigkeitsmessung: Richtlinien...
beck-blog - Das OLG Stuttgart hat sich einmal mehr mit so genannten "Polizeirichtlinien" befasst und zwar in einem Fall, der gar kein Fahrverbot betraf. Eigentlich spielt nämlich nur dort die...
View ArticleVerkehrsunfall – Kollision eines abbiegenden Fahrzeugs mit Fußgänger der...
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Wenn ein Fußgänger im Bereich einer Kreuzung am Fahrbahnrand mit Blickrichtung zur gegenüberliegenden Straßenseite steht, muss ein einbiegender Fahrzeugführer damit...
View ArticleWelche Weisungen von Polizisten müssen Autofahrer bei Verkehrskontrollen...
Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblog - Es herrscht häufig Unkenntnis bei Autofahrern, welche Rechte und Pflichten bei Verkehrskontrollen durch die Polizei bestehen. Ich hatte schon mehrfach...
View ArticleHandy-Verstoß: Schon das "In-die-Hand-nehmen" und "Auf-das-Display-schauen"...
beck-blog - Das OLG Köln (Beschluss vom 18.02.2009 - 83 SsO OWi 11/09) hat nun schon vor einigen Wochen einmal mehr zum Handy-Verstoß Stellung genommen, vgl. BeckRS 2009 08406. Nach den...
View ArticleHaftung eines Minderjährigen bei schwerem Verkehrsverstoß
André Stämmler - Ein 11 jähriges Kind haftet bei einem schweren Verkehrsunfall alleine, wenn das Kind die erforderliche Fähigkeit zur Einsicht in sein Verhalten hatte und das Kind für den Unfallgegner...
View ArticleMobiltelefon im Straßenverkehr: Telefonieren unter Benutzung eines...
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Die Verwendung eines Mobiltelefons, das in einer Handy-Vorrichtung des Kraftfahrzeugs abgelegt worden ist, unter Benutzung eines Headsets/Earsets, welches über eine...
View ArticleHandyverbot auf dem Prüfstand beim BVerfG?
JURION Strafrecht Blog - Das AG Gummersbach will es jetzt genau wissen. Es hat mit Beschluss vom 08.07.2009, (85 OWi 196/09) dem BVerfg die Frage der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1a...
View ArticleFußgänger wird von 14jährigem Radfahrer umgesemmelt...Kein Schadensersatz
beck-blog - Ja, wenn der Fall tatsächlich so einfach wäre! Die Fußgängerin ist nämlich "blindlings" vor den Fahrradfahrer gelaufen: Eine Haftung des Beklagten für die Folgen des Unfalls kommt nur unter...
View ArticleGastkommentar von Dr. Frank Bokelmann: Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen
beck-blog - Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum...
View ArticleHaftung eines 14-jährigen Radfahrers?
Schadenfixblog - Das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat mit Urteil vom 29.11.2011 (Az.: 4 U 3/11-2) in einem Fall entschieden, bei dem eine knapp 40-jähriger Fußgängerin mit einem 14-jährigen...
View ArticleGeschwindigkeitsverstoss: Wo gilt einschränkendes Zusatzzeichen bei mehreren...
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Jeder Autofahrer kennt sie: Die kleinen weißen Zusatzzeichen unter Schildern, die den Anwendungsbereich eines Verkehrsschildes einschränken (Beispiel siehe hier). Was...
View ArticleVerkehrsrecht – Zum Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall.
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Bei einem typischen Auffahrunfall haftet der Auffahrende grundsätzlich allein und in voller Höhe. Im Allgemeinen spricht der Beweis des ersten Anscheins gegen...
View ArticleHandyanruf im Auto? Klingeln lassen!
RA J. Melchior, Wismar - Ein neues Highlight in der Reihe „unverständliche Handy-Entscheidungen" hat laut Heise (mal wieder) das OLG Köln mit Beschluss III-1 RBs 39/12 vom o9.o2.2012 produziert:...
View ArticleBrandaktuelle Entscheidung: AG Lübben spricht nach ViDistA-Messung frei
beck-blog - Rechtsanwalt Kucklick aus Dresden hat mir eine Entscheidung des AG Lübben vom 1.12.2009 - 40 OWi 318/08, die ihm bereits am 2.12.2009 zugestellt wurde zugemailt. Es geht um einen Freispruch...
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