Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Nutzungsausfall - Promille im Ausland -...
beck-blog - Die bekannte Übersicht über die letzten Tage: Müller: Erforderliche Angaben im Urteil bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung andere Ansicht: OVG Berlin/BrB: Zurechnung...
View ArticleBegleitetes Fahren ab 17 soll neu geregelt werden
Anwalt bloggt - Der Modellversuch Begleitetes Fahren ab 17, nach dem es seit 2004 in einzelnen und seit 2005 in allen Bundesländern möglich war, bereits mit 16 1/2 Jahren mit der Fahrschulausbildung zu...
View ArticleAber jetzt: Die „Winterreifenpflicht" ist da
RA J. Melchior, Wismar - Jens Ferner weist darauf hin, dass nun ab morgen die sog. „Winterreifenpflicht" gilt - entgegen bisherigen anderslautenden Meldungen u.a. der Medien. Sieht man sich die...
View ArticleWinterreifenpflicht noch in diesem Winter?
Verteidiger aus Berlin - „Die Einführung der Winterreifen-Pflicht für Autofahrer verzögert sich. Die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) steht am 26. November im Bundesrat auf der...
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LawBlog - Demo-Gewalt: Neues Video könnte Falschaussagen belegen Massenfahndung: Polizei erzwingt Speichelprobe Verbissener Polizeistreit um 15 Euro ... mehr
View ArticleRadwegbenutzungspflicht
Rechtslupe - Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer...
View ArticleKG: Auch auf Sonderfahrstreifen gelten “allgemeine Lichtzeichen, aber ggf....
JURION Strafrecht Blog - Das KG hat jetzt in seinem Beschl. v. 21.05.2010 - 3 Ws (B) 138/10 - 2 Ss 41/10 - ebenso wie bereits das OLG Frankfurt im Jahr 20o2 entschieden, dass für Fahrzeugführer, die...
View ArticleVerkehrsrecht im Winter
Schadenfixblog - Schnee und Eis behindern derzeit den Verkehr auf unseren Straßen. Rechtzeitig zum Wetterumschwung hat der Bundesrat einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) zugestimmt und eine...
View ArticleNavigationshilfe beim Autofahren? Bußgeldbewehrt?
JURION Strafrecht Blog - Kzenon – Fotolia.de Es ist ja schon in verschiedenen Blogs über den OLG Hamm, Beschl. v. 18.02.2013 – III-5 RBs 11/13 – berichtet worden, in dem das OLG Hamm sich noch einmal...
View ArticleKG – Augen auf beim Anfahren vom Fahrbahnrand
Mit Fug und Recht - Der Kläger wollte ausparken, als hinter ihm ein Fahrzeug auf die frei werdende Parklücke wartete. Er fuhr langsam an, als ein weiteres Fahrzeug das Wartende überholte und davor...
View ArticleKein Rennen!
Schadenfixblog - Kein Rennen! Eigentlich eine ganz klare Ansage, dieser § 29 Absatz 1 StVO: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. Allerdings schaffen es (Verkehrs-)Juristen locker, sich mit diesen...
View ArticleAuch Nutzung des Handys als Navi reicht für Handyverstoß
beck-blog - Eigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann...
View ArticleNeue Winterreifenpflicht in Kraft
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Seit dem 4.12.2010 ist die sogenannte Winterreifenpflicht in Kraft getreten. Das entsprechende Gesetz, eine Neufassung von § 2 Abs. 3a StVO, wurde nach...
View ArticleNoch mal Zeichen 116: Still alive?
RA J. Melchior, Wismar - Die Unsicherheit wegen der StVO-Novelle im Herbst letzten Jahres und ihrer Auswirkungen dauert an: Gibt es / gilt Zeichen 116 noch? Richtig ist, dass es noch zu Zeiten des...
View ArticleBVerwG stärkt Rechte der Radfahrer als gleichwertige Verkehrsteilnehmer
LawBike.de - Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer...
View ArticleRamsauers Schilderstreich
RA J. Melchior, Wismar - Wie u.a. SPON berichtet, hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am Samstagvormittag in Siegsdorf das Pilotprojekt zu Geisterfahrerwarntafeln an der A8 gestartet und das...
View ArticleAutorennen Gumball 3000 verboten
Anwalt bloggt - Wie bereits hier berichtet, hat ein in London ansässiges Event-Unternehmen, das den jährlich stattfindenden “Gumball 3000“ plant und organisiert, bezüglich dieses Events das...
View ArticleHauptsache Funk ...
RA J. Melchior, Wismar - ... hat sich offensichtlich das AG Sonthofen gedacht, wie dem aktuellen ADAJUR-Newsletter zu entnehmen ist: Erfüllung des Tatbestandsmerkmales "Mobiltelefons" im Sinne des § 23...
View ArticleWissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Handyverbot am Steuer – Was man darf und...
LawBike.de - Telefonieren am Steuer = teuer! Es droht ein Bußgeld von 40,- € und ein Punkt in Flensburg. Dies ist nämlich gesetzlich verboten; § 23 Absatz 1a Satz 1 StVO untersagt dem Fahrzeugführer...
View ArticleGesamtschuldnerische Haftung nebeneinander verantwortlicher Schädiger...
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Der Bundesgerichtshof hatte sich mit dem tragischen Schicksal eines Unfallhelfers zu beschäftigen (Urteil vom 05.10.2010, Az.: VI ZR 286/09). Dieser hatte, nachdem...
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